Eu Verschiebt Abstimmung Ueber Verbrenner Aus

EU verschiebt Abstimmung über Verbrenner-Aus

Nach Widerstand der FDP

Geplante EU-Verordnung steht auf der Kippe

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für ein Verbot von Verbrennungsmotorfahrzeugen ab 2035 vorerst auf Eis gelegt. Dies geht aus einer Mitteilung der Kommission vom Montag hervor. Grund dafür sei der Widerstand der FDP, die sich gegen ein generelles Verbot von Benzin- und Dieselautos ausspricht.

Die EU will die Emissionen von Personenkraftwagen bis 2030 um 55 Prozent und die von Kleintransportern um 31 Prozent senken. Um dieses Ziel zu erreichen, hatte die Kommission im Juli 2021 einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, die ab 2035 den Verkauf von Neufahrzeugen mit Verbrennungsmotor verbieten würde.

Die FDP lehnt diesen Vorschlag jedoch ab. Die Partei argumentiert, dass ein Verbot von Verbrennungsmotorfahrzeugen zu früh kommen würde und dass die Technologie noch nicht ausgereift sei. Die FDP fordert stattdessen einen technologieoffenen Ansatz, der auch andere Antriebsarten wie E-Fuels und Wasserstoff zulässt.

Die Kommission hat nun angekündigt, dass sie ihre Pläne für ein Verbot von Verbrennungsmotorfahrzeugen überarbeiten will. Dabei wird sie die Einwände der FDP berücksichtigen.

Fazit

Die Entscheidung der EU-Kommission, ihre Pläne für ein Verbot von Verbrennungsmotorfahrzeugen aufzuschieben, ist ein Sieg für die FDP. Die Partei hat es geschafft, ihre Forderungen in der EU durchzusetzen und ein generelles Verbot von Benzin- und Dieselautos abzuwenden. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die Kommission einen Kompromiss finden kann, der sowohl den Klimaschutz als auch die industriepolitischen Interessen Deutschlands berücksichtigt.